Daten­schutz­er­klärung

Perso­nen­be­zogene Daten (nachfolgend zumeist nur „Daten“ genannt) werden von uns nur im Rahmen der Erfor­der­lichkeit sowie zum Zwecke der Bereit­stellung eines funkti­ons­fä­higen und nutzer­freund­lichen Inter­net­auf­tritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebo­tenen Leistungen, verar­beitet.

Gemäß Art. 4 Ziffer 1. der Verordnung (EU) 2016/​679, also der Daten­schutz-Grund­ver­ordnung (nachfolgend nur „DSGVO“ genannt), gilt als „Verar­beitung“ jeder mit oder ohne Hilfe automa­ti­sierter Verfahren ausge­führter Vorgang oder jede solche Vorgangs­reihe im Zusam­menhang mit perso­nen­be­zo­genen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organi­sation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Verän­derung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offen­legung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereit­stellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

Mit der nachfol­genden Daten­schutz­er­klärung infor­mieren wir Sie insbe­sondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechts­grundlage der Verar­beitung perso­nen­be­zo­gener Daten, soweit wir entweder allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verar­beitung entscheiden. Zudem infor­mieren wir Sie nachfolgend über die von uns zu Optimie­rungs­zwecken sowie zur Steigerung der Nutzungs­qua­lität einge­setzten Fremd­kom­po­nenten, soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener Verant­wortung verar­beiten.

Unsere Daten­schutz­er­klärung ist wie folgt gegliedert:

I. Infor­ma­tionen über uns als Verant­wort­liche
II. Rechte der Nutzer und Betrof­fenen
III. Infor­ma­tionen zur Daten­ver­ar­beitung

I. Infor­ma­tionen über uns als Verant­wort­liche

Verant­wort­licher Anbieter dieses Inter­net­auf­tritts im daten­schutz­recht­lichen Sinne ist:

Die PARTEI – Kreis­verband Gelsen­kirchen
Herr Marc Meinhardt
Coesfelder Str. 18
45893 Gelsen­kirchen
Deutschland

E‑Mail: marc.meinhardt@parteimail.de

II. Rechte der Nutzer und Betrof­fenen

Mit Blick auf die nachfolgend noch näher beschriebene Daten­ver­ar­beitung haben die Nutzer und Betrof­fenen das Recht

  • auf Bestä­tigung, ob sie betref­fende Daten verar­beitet werden, auf Auskunft über die verar­bei­teten Daten, auf weitere Infor­ma­tionen über die Daten­ver­ar­beitung sowie auf Kopien der Daten (vgl. auch Art. 15 DSGVO);
  • auf Berich­tigung oder Vervoll­stän­digung unrich­tiger bzw. unvoll­stän­diger Daten (vgl. auch Art. 16 DSGVO);
  • auf unver­züg­liche Löschung der sie betref­fenden Daten (vgl. auch Art. 17 DSGVO), oder, alter­nativ, soweit eine weitere Verar­beitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erfor­derlich ist, auf Einschränkung der Verar­beitung nach Maßgabe von Art. 18 DSGVO;
  • auf Erhalt der sie betref­fenden und von ihnen bereit­ge­stellten Daten und auf Übermittlung dieser Daten an andere Anbieter/​Verantwortliche (vgl. auch Art. 20 DSGVO);
  • auf Beschwerde gegenüber der Aufsichts­be­hörde, sofern sie der Ansicht sind, dass die sie betref­fenden Daten durch den Anbieter unter Verstoß gegen daten­schutz­recht­liche Bestim­mungen verar­beitet werden (vgl. auch Art. 77 DSGVO).

Darüber hinaus ist der Anbieter dazu verpflichtet, alle Empfänger, denen gegenüber Daten durch den Anbieter offen­gelegt worden sind, über jedwede Berich­tigung oder Löschung von Daten oder die Einschränkung der Verar­beitung, die aufgrund der Artikel 16, 17 Abs. 1, 18 DSGVO erfolgt, zu unter­richten. Diese Verpflichtung besteht jedoch nicht, soweit diese Mitteilung unmöglich oder mit einem unver­hält­nis­mä­ßigen Aufwand verbunden ist. Unbeschadet dessen hat der Nutzer ein Recht auf Auskunft über diese Empfänger.

Ebenfalls haben die Nutzer und Betrof­fenen nach Art. 21 DSGVO das Recht auf Wider­spruch gegen die künftige Verar­beitung der sie betref­fenden Daten, sofern die Daten durch den Anbieter nach Maßgabe von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO verar­beitet werden. Insbe­sondere ist ein Wider­spruch gegen die Daten­ver­ar­beitung zum Zwecke der Direkt­werbung statthaft.

III. Infor­ma­tionen zur Daten­ver­ar­beitung

Ihre bei Nutzung unseres Inter­net­auf­tritts verar­bei­teten Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der Löschung der Daten keine gesetz­lichen Aufbe­wah­rungs­pflichten entge­gen­stehen und nachfolgend keine anders­lau­tenden Angaben zu einzelnen Verar­bei­tungs­ver­fahren gemacht werden.

Server­daten

Aus techni­schen Gründen, insbe­sondere zur Gewähr­leistung eines sicheren und stabilen Inter­net­auf­tritts, werden Daten durch Ihren Internet-Browser an uns bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt. Mit diesen sog. Server-Logfiles werden u.a. Typ und Version Ihres Inter­net­browsers, das Betriebs­system, die Website, von der aus Sie auf unseren Inter­net­auf­tritt gewechselt haben (Referrer URL), die Website(s) unseres Inter­net­auf­tritts, die Sie besuchen, Datum und Uhrzeit des jewei­ligen Zugriffs sowie die IP-Adresse des Inter­net­an­schlusses, von dem aus die Nutzung unseres Inter­net­auf­tritts erfolgt, erhoben.

Diese so erhobenen Daten werden vorrüber­gehend gespei­chert, dies jedoch nicht gemeinsam mit anderen Daten von Ihnen.

Diese Speicherung erfolgt auf der Rechts­grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berech­tigtes Interesse liegt in der Verbes­serung, Stabi­lität, Funktio­na­lität und Sicherheit unseres Inter­net­auf­tritts.

Die Daten werden spätestens nach sieben Tage wieder gelöscht, soweit keine weitere Aufbe­wahrung zu Beweis­zwecken erfor­derlich ist. Andern­falls sind die Daten bis zur endgül­tigen Klärung eines Vorfalls ganz oder teilweise von der Löschung ausge­nommen.

Cookies

a) Sitzungs-Cookies/­Session-Cookies

Wir verwenden mit unserem Inter­net­auf­tritt sog. Cookies. Cookies sind kleine Textda­teien oder andere Speicher­tech­no­logien, die durch den von Ihnen einge­setzten Internet-Browser auf Ihrem Endgerät ablegt und gespei­chert werden. Durch diese Cookies werden im indivi­du­ellen Umfang bestimmte Infor­ma­tionen von Ihnen, wie beispiels­weise Ihre Browser- oder Stand­ort­daten oder Ihre IP-Adresse, verar­beitet. 

Durch diese Verar­beitung wird unser Inter­net­auf­tritt benut­zer­freund­licher, effek­tiver und sicherer, da die Verar­beitung bspw. die Wiedergabe unseres Inter­net­auf­tritts in unter­schied­lichen Sprachen oder das Angebot einer Waren­korb­funktion ermög­licht.

Rechts­grundlage dieser Verar­beitung ist Art. 6 Abs. 1 lit b.) DSGVO, sofern diese Cookies Daten zur Vertrags­an­bahnung oder Vertrags­ab­wicklung verar­beitet werden.

Falls die Verar­beitung nicht der Vertrags­an­bahnung oder Vertrags­ab­wicklung dient, liegt unser berech­tigtes Interesse in der Verbes­serung der Funktio­na­lität unseres Inter­net­auf­tritts. Rechts­grundlage ist in dann Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Mit Schließen Ihres Internet-Browsers werden diese Session-Cookies gelöscht.

b) Dritt­an­bieter-Cookies

Gegebe­nen­falls werden mit unserem Inter­net­auf­tritt auch Cookies von Partner­un­ter­nehmen, mit denen wir zum Zwecke der Werbung, der Analyse oder der Funktio­na­li­täten unseres Inter­net­auf­tritts zusam­men­ar­beiten, verwendet.

Die Einzel­heiten hierzu, insbe­sondere zu den Zwecken und den Rechts­grund­lagen der Verar­beitung solcher Dritt­an­bieter-Cookies, entnehmen Sie bitte den nachfol­genden Infor­ma­tionen.

c) Besei­ti­gungs­mög­lichkeit

Sie können die Instal­lation der Cookies durch eine Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern oder einschränken. Ebenfalls können Sie bereits gespei­cherte Cookies jederzeit löschen. Die hierfür erfor­der­lichen Schritte und Maßnahmen hängen jedoch von Ihrem konkret genutzten Internet-Browser ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte die Hilfe­funktion oder Dokumen­tation Ihres Internet-Browsers oder wenden sich an dessen Hersteller bzw. Support. Bei sog. Flash-Cookies kann die Verar­beitung aller­dings nicht über die Einstel­lungen des Browsers unter­bunden werden. Statt­dessen müssen Sie insoweit die Einstellung Ihres Flash-Players ändern. Auch die hierfür erfor­der­lichen Schritte und Maßnahmen hängen von Ihrem konkret genutzten Flash-Player ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte ebenso die Hilfe­funktion oder Dokumen­tation Ihres Flash-Players oder wenden sich an den Hersteller bzw. Benutzer-Support.

Sollten Sie die Instal­lation der Cookies verhindern oder einschränken, kann dies aller­dings dazu führen, dass nicht sämtliche Funktionen unseres Inter­net­auf­tritts vollum­fänglich nutzbar sind.

Kontakt­an­fragen /​Kontakt­mög­lichkeit

Sofern Sie per Kontakt­for­mular oder E‑Mail mit uns in Kontakt treten, werden die dabei von Ihnen angege­benen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage genutzt. Die Angabe der Daten ist zur Bearbeitung und Beant­wortung Ihre Anfrage erfor­derlich – ohne deren Bereit­stellung können wir Ihre Anfrage nicht oder allen­falls einge­schränkt beant­worten.

Rechts­grundlage für diese Verar­beitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Ihre Daten werden gelöscht, sofern Ihre Anfrage abschließend beant­wortet worden ist und der Löschung keine gesetz­lichen Aufbe­wah­rungs­pflichten entge­gen­stehen, wie bspw. bei einer sich etwaig anschlie­ßenden Vertrags­ab­wicklung.

Nutzer­bei­träge, Kommentare und Bewer­tungen

Wir bieten Ihnen an, auf unseren Inter­net­seiten Fragen, Antworten, Meinungen oder Bewer­tungen, nachfolgend nur „Beiträge genannt, zu veröf­fent­lichen. Sofern Sie dieses Angebot in Anspruch nehmen, verar­beiten und veröf­fent­lichen wir Ihren Beitrag, Datum und Uhrzeit der Einrei­chung sowie das von Ihnen ggf. genutzte Pseudonym.

Rechts­grundlage hierbei ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO. Die Einwil­ligung können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wider­rufen. Hierzu müssen Sie uns lediglich über Ihren Widerruf in Kenntnis setzen.

Darüber hinaus verar­beiten wir auch Ihre IP- und E‑Mail-Adresse. Die IP-Adresse wird verar­beitet, weil wir ein berech­tigtes Interesse daran haben, weitere Schritte einzu­leiten oder zu unter­stützen, sofern Ihr Beitrag in Rechte Dritter eingreift und/​oder er sonst wie rechts­widrig erfolgt.

Rechts­grundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berech­tigtes Interesse liegt in der ggf. notwen­digen Rechts­ver­tei­digung.

Verlinkung Social-Media über Grafik oder Textlink

Wir bewerben auf unserer Webseite auch Präsenzen auf den nachstehend aufge­führten sozialen Netzwerken. Die Einbindung erfolgt dabei über eine verlinkte Grafik des jewei­ligen Netzwerks. Durch den Einsatz dieser verlinkten Grafik wird verhindert, dass es bei dem Aufruf einer Website, die über eine Social-Media-Bewerbung verfügt, automa­tisch zu einem Verbin­dungs­aufbau zum jewei­ligen Server des sozialen Netzwerks kommt, um eine Grafik des jewei­ligen Netzwerkes selbst darzu­stellen. Erst durch einen Klick auf die entspre­chende Grafik wird der Nutzer zu dem Dienst des jewei­ligen sozialen Netzwerks weiter­ge­leitet.

Nach der Weiter­leitung des Nutzers werden durch das jeweilige Netzwerk Infor­ma­tionen über den Nutzer erfasst. Es kann hierbei nicht ausge­schlossen werden, dass eine Verar­beitung der so erhobenen Daten in den USA statt­findet.

Dies sind zunächst Daten wie IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und besuchte Seite. Ist der Nutzer während­dessen in seinem Benut­zer­konto des jewei­ligen Netzwerks einge­loggt, kann der Netzwerk-Betreiber ggf. die gesam­melten Infor­ma­tionen des konkreten Besuchs des Nutzers dem persön­lichen Account des Nutzers zuordnen. Inter­agiert der Nutzer über einen „Teilen“-Button des jewei­ligen Netzwerks, können diese Infor­ma­tionen in dem persön­lichen Benut­zer­konto des Nutzers gespei­chert und ggf. veröf­fent­licht werden. Will der Nutzer verhindern, dass die gesam­melten Infor­ma­tionen unmit­telbar seinem Benut­zer­konto zugeordnet werden, muss er sich vor dem Anklicken der Grafik ausloggen. Zudem besteht die Möglichkeit, das jeweilige Benut­zer­konto entspre­chend zu konfi­gu­rieren.

Folgende soziale Netzwerke werden in unsere Seite durch Verlinkung einge­bunden:

facebook

Facebook Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland, ein Tochter­un­ter­nehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave., Palo Alto, CA 94304, USA.

Daten­schutz­er­klärung: https://www.facebook.com/policy.php

Zerti­fi­zierung EU-US-Daten­schutz („EU-US Privacy Shield“) https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active

Muster-Daten­schutz­er­klärung der Anwalts­kanzlei Weiß & Partner

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