Die Sitzung war – so viel sei jetzt schon verraten – nicht nur ein voller Erfolg für die sehr gute Partei DIE PARTEI, sondern auch eine außergewöhnliche Sitzung. Coronabedingt musste Marc Meinhardt auf seinen Ratsgruppengenossen Gregor Stein verzichten. Der Rat wurde halbiert. Darauf hatten sich alle Parteien im Vorfeld konsensuell geeinigt.
Es fing äußerst dröge an. Die Diskussion um die Tagesordnungspunkte dauerte fast zwei Stunden. Dabei wurden nicht nur, auch Dank der PARTEI, die beiden schwachsinnigen Anträge der verf***ten AfD (Aussetzung des Klimanotstandes und Erstattung von Taxikosten), Anträge der WIN und der Linken, sondern leider auch der sehr gute Antrag zur Städtepartnerschaft mit Stepanakert der sehr guten Partei Die PARTEI abgesetzt. Dieser wird dann wohl den Hauptausschuss beschäftigen, denn Meinhardt wird ihn dort in überarbeiteter Form erneut stellen. Und da muss er behandelt werden.
Da sind wir auch schon bei einem weiteren Erfolg der sehr guten PARTEI: wir sind einstimmig nachträglich in den Hauptausschuss gewählt worden. Warum ist das wichtig? Naja, eigentlich wollten Stein und Meinhardt da nicht rein – zu viel Maloche. Aber, da es abzusehen ist, dass wegen der Coronapandemie bald die Sitzungen des Rates durch Sitzungen im Hauptausschuss ersetzt werden und wir so unsere Partizipationsmöglichkeiten verloren hätten, haben wir uns durchgerungen, uns via Dringlichkeitsantrag da doch rein wählen zu lassen. Wie gesagt: der Antrag wurde einstimmig angenommen. Hurra!
Es gibt noch mehr positive Berichterstattung: der Antrag der sehr guten Partei Die PARTEI zum Videolivestreaming wird wohl in der ersten Ratssitzung im neuen Jahr angenommen werden – zumindest ist das absehbar. Denn alle Parteien, außer der sPD (kleines S) haben sich positiv über unseren Vorschlag geäußert. Kleiner Wermutstropfen: Mit unserem Wahlversprechen, langweilige Stadtverordnete nach dem Modell von Big Brother raus zu voten wird es dabei wohl nicht geben. Naja, man kann nicht alles haben.
Was ist noch zu berichten? Es gab eine Reihe langweiliger Anträge, deren Zustimmung oder Ablehnung Meinhardt mit dem Würfel entschied. Die Wortbeiträge des Verordneten Meinhardt ärgerten nicht nur die GroKoHaram, sondern auch den verlängerten Arm der Stadtregierung, namentlich die Spaßpartei FDP und die Grünen (FDP in grünem Gewand). Vor allem fühlte sich aber die verf***te AfD getriggert, weil Meinhardt sie konsequent als rechtsextrem bezeichnete, was sie ja nun einmal auch ist, wie das Landgericht Gießen bereits 2018 festgestellt hatte. Der Antrag des Fraktionsvorsitzenden dieser rechtsextremen Partei verlangte eine Ordnungsmaßnahme gegen Meinhardt zu verhängen. Dies wurde jedoch erwartungsgemäß abgelehnt.
Bei seiner Rede zur Abschaffung der Hundesteuer war die Oberbügelmeisterin derart aus dem Konzept, dass sie einige Zeit verwirrt und sprachlos da saß und offensichtlich den Faden verloren hatte. Mit den Worten: „Entschuldigen Sie, meine Damen, Herren und Diverse, ich musste kurz überlegen, ob ich Herrn Meinhardt ermahnen muss”, erhielt sie so langsam ihre Fassung wieder. Da sind wir auch schon, neben vielen Dingen, die ich jetzt aus Faulheit ausgelassen habe, bei einem weiteren Erfolg der sehr guten Partei Die PARTEI: Die Obermeisterin hat Meinhardts Sprachhabitus übernommen. Alle Stadtverordneten – außer Meinhardt – sagen immer nur „Meine Damen und Herren”. Meinhardt hingegen spricht die Verordneten konsequent mit ” Meine Damen, Herren und Diverse” an. Diese Begrifflichkeit nutzte nun auch die Oberbürgermeisterin Welk, äh, Welge in den letzten zweieinhalb Stunden der Ratssitzung. Das nenne ich gute Erziehung. So, jetzt hab ich keinen Bock mehr auf Bericht. Abschließend lässt sich sagen: die Sitzung vom 17.12.2020 war ein voller Erfolg für die Ratsgruppe der sehr guten Partei Die PARTEI. Hurra!
