Die Ratssitzung am 25.03.2021 kümmerte sich vornehmlich um die Verabschiedung des Haushaltes für 2021 und tagte deshalb in voller Mannschaftsstärke. Doch zunächst wurde – wie immer – die Tagesordnung besprochen.
Da wir montags zuvor noch einen Dringlichkeitsantrag zum Thema „entweder Schulschließung aufgrund der Pandemie, oder gleiches Durchseuchungsrecht für alle und deshalb Sitzungen der Verordneten in Klassenräumen” eingereicht hatten, hatte mein sehr guter Ratsgruppenkollege Gregor Stein, eine Begründungsrede zur Dringlichkeit geschrieben, der eigentlich niemand widersprechen hätte können. Empörenderweise unterbrach ihn die Obermeisterin schon nach drei Sätzen. Alle Versuche, Ihr zu erläutern, dass sich die Begründung aus der gesamten Rede, scheiterten daran, dass Stein frecherweise nicht ausreden durfte. Anschließend versuchte Stadtverordneter Fischer von den Grünen in die Bresche zu schlagen und die Dringlichkeit unseres Antrages zu verteidigen. Da die GroKo trotzdem die Mehrheit und offensichtlich mehr Bock auf Steigerung der Inzidenzrate statt auf sinnvolle Schulschließungen hat, wurde unser Antrag dann von der Tagesordnung gefegt. Schlimm, echt schlimm!
Erwähnenswert zur Besprechung der Tagesordnung ist nur noch, dass die verf***te AfD eine erneute Abstimmung unseres Antrags zu Videolivestreams forderte. Das ist laut Geschäftsordnung des Rates aber lediglich erst wieder in einem halben Jahr möglich. Wir empfehlen deshalb dieser rechtsextremen Partei, einmal die Geschäftsordnung zu lesen. Ob sie diese aber verstehen werden, bezweifeln wir.
Dann kam die Haushaltsdebatte. Alle Parteien glänzten dort durch parteispezifische Worthülsen. Ok. der Beitrag der Grünen, in dem sie begründeten, warum sie dem Haushalt ablehnen, war ganz witzig und die Linke und die AUF schlugen sich wacker. Die sPD tat so, als sei sie sozialdemokratisch, bei der cDU gab´s auch das übliche Sicherheitsblabla, die Spaßpartei FDP kroch der GroKo in den Arsch, der Mann von der rechtsextremen AfD stellte fest, dass in Zeiten der Pandemie die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zurückgegangen sind (ein Fuchs – wer hätte das gedacht?) und selbst die Frau von der Tierschutz Jetzt! sprach zwei Sätze, in denen sie der GroKo ebenfalls in den Arsch kroch. Die sagt sonst nie was! Bemerkenswert.
Am bemerkenswertesten und imposantesten war aber der Redebeitrag der sehr guten Partei Die PARTEI. Zwei Drittel des Rates hat die Metaphorik aber leider nicht verstanden. Selbst die Oberbügelmeisterin nicht, weshalb sie mich gefragt hat, ob ich wisse, dass ich mich nicht in einer Karnevalsveranstaltung befinde. Empört stellte ich anschließend in einer persönlichen Erklärung fest, dass meine Rede äußerst seriös und natürlich ernst gemeint sei. Erwartungsgemäß kam der Haushalt durch – GroKo und so. Wir hatten selbstverständlich dagegen gestimmt. Die Ratssitzung war dann für Gelsenkirchener Verhältnisse um halb drei auch ziemlich schnell zu Ende.
So, genug berichtet. Tschüss.
Marc Meinhardt
(Ratsgruppensprecher und Schimmelbeauftragter)
